Corona-Virus: Kitagebühren werden nicht erhoben
25.03.2020
In Brigachtal wird der Gemeinderat im Eilverfahren noch in dieser Woche hierüber befinden. Bürgermeister Michael Schmitt geht davon aus, dass auch in Brigachtal so verfahren werden kann. Auch die kirchlichen Einrichtungen orientieren sich an dieser Entscheidung. Die Kinderbetreuungseinrichtungen sind, wie im ganzen Land, seit spätestens 17. März alle geschlossen und sollen dies auch bis 19. April bleiben. Daher sei eine Nichtveranlagung nur richtig, so die Bürgermeister.
„Uns war es wichtig hier gemeinsam zu agieren, damit die Eltern wenige Kilometer weiter, nicht ein gänzlich anderes Konzept der Rückerstattung haben“, so die drei Bürgermeister Michael Schmitt aus Brigachtal, Ralf Pahlow aus Tuningen und Jonathan Berggötz aus Bad Dürrheim einhellig. Man hätte gern schon eine landesweite Lösung präsentiert, diese steht aber krisenbedingt noch aus. Daher haben sich nun die drei Kommunen entschieden für die Eltern Klarheit zu schaffen. In allen drei Gemeinden haben sich die Anfragen von Eltern gemehrt, ob denn die Kita-Gebühren für die Zeit der Schließung erlassen werden. Die Antwort stand für die Stadtoberhäupter schon früh fest: Ja. Nur das „Wie“ und die Abstimmung mit den Kirchen musste noch erfolgen- denn es sollte eine einheitliche Lösung sein.
Nun die Lösung die Gebühren für den Monat April nicht zu erheben, mit der Hoffnung, dass bald wieder ein regulärer Betrieb möglich ist. Wie es dann weiter geht ist von der Entwicklung der Corona-Pandemie abhängig und welche Vorgaben hierzu vom Land Baden-Württemberg kommen. Man sei auch froh, dass die Einrichtung von Notgruppen für die Kinder von Eltern deren Arbeitsplatz zur kritischen Infrastruktur zählt, in allen Gemeinden versorgt werden konnten. Die Gebühren für Kita-Kinder in diesen Notgruppen, werden selbstverständlich weiterhin erhoben.
Den drei Bürgermeistern ist bewusst, welche Auswirkung die Entscheidung die Betreuungseinrichtungen zu schließen für viele Familien hatte und noch immer hat. Für viele, oft berufstätige Eltern, steht seitdem der Alltag Kopf und mit der notwendigen Schließung der Spielplätze haben sich die Möglichkeiten die Kinder zu beschäftigen deutlich eingeschränkt. „Wir wissen, was hier von den Eltern abverlangt wird und wünschen Ihnen allen Kraft und Zuversicht, aber vor allem wertvolle Zeit des Miteinanders.“, meinen die Bürgermeister Pahlow, Berggötz und Schmitt einstimmig.
Stadtverwaltung Bad Dürrheim